Starke Kommunen - Starkes Land

Kommunalpolitik – was ist das eigentlich?
Gullydeckel und Mülltonnen – um aufregende Dinge scheint es in der Kommunalpolitik nicht zu gehen. Die wichtigen Entscheidungen, die werden doch ganz woanders getroffen: auf Bundesebene und in Europa! Ist das wirklich so? Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich...
Vieles ist kommunale Angelegenheit: Der Bau einer Kindertagesstätte, die Schulen für unsere Kinder, der Bus zur Schule, die Straße, über die er fährt, das Freibad und die Sporthalle........

.....die Jugendarbeit, der „Regionalpark Rosengarten“ und die Feuerwehr, die Brände löscht…..
Eine breite Aufgabenpalette – aber das alles hat doch mit Politik wenig zu tun. Als ob es linke oder konservative Gullydeckel gäbe! Zugegeben, die gibt es natürlich nicht. Politik ist dennoch im Spiel. Denn was ist Politik? Politik findet statt, wenn Menschen zusammen Entscheidungen treffen. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – das Jugendhaus oder die Straßensanierung? Was ist dringender – der Radweg oder die neue Kinderkrippe? Was ist vernünftiger – ein neues Gewerbegebiet oder ein Neubaugebiet für Wohnflächen? Solche Fragen kann man nicht vom Bund oder von Europa aus beantworten. So etwas löst man am besten in der Gemeinde selbst. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art.28, 2 GG). Es gilt: Was man vor Ort entscheiden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden (das Prinzip der Subsidiarität).Und natürlich gehört auch in die Gemeinden Demokratie.
Am 11. September 2011 finden in Niedersachsen die nächsten Kommunalwahlen statt. Die SPD – Rosengarten gestaltet seit 19 Jahren die Entwicklung der Gemeinde gemeinsam mit den Abgeordneten der Grünen, der FDP und der UWR. Wir wollen nah an den Menschen sein und mit ihnen Gestalten. Die Kommunalpolitik ist die Keimzelle jeder sozialdemokratischen Politik. Wir wollen lebendige Kommunen, denn Kommunen sind Heimat.
Wir nehmen gerne neue Kandidatinnen und Kandidaten in unseren Reihen auf, die Lust haben an der Gestaltung und Entwicklung unserer Gemeinde mitzuarbeiten. Machen Sie mit. Kandidieren Sie für den Gemeinderat, den Ortsrat oder für den Kreistag. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf:
www.spd-rosengarten.de
Regina Lutz – Vorsitzende SPD-Rosengarten Tel..: 04108-7829 r.lutz@spd-lkharburg.de
Gert Versemann – stellv. Vorsitzender SPD-Rosengarten 04105-76389 Gert.versemann@gmx.de
Hannes Grimm – stellv. Vorsitzender SPD-Rosengarten 04105-76606 grimm_hannes@t-online.de