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Kirsten Lühmann, MdB

3. Mai 2011: SPD-Unterbezirksparteitag mit Vorstandswahlen, Antragsberatung und Zukunftsprogramm / SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann spricht zum Atomausstieg und zur Energiewende

Die SPD im Landkreis Harburg veranstaltet am Sonnabend, den 7. Mai, ab 10 Uhr in der Winsener Stadthalle ihren ordentlichen Unterbezirksparteitag.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann (Celle) hält die Eröffnungsrede zum Thema „Atomausstieg: jetzt und endgültig!“. Neben dem Atomausstieg geht es auch um die Energie¬wende: Wie kann vorwiegend mit Erneuerbaren Energien die Strom- und Wärmeversorgung sichergestellt werden? Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger zu dem Vortrag und der anschließenden Diskussionsrunde, die der Winsener SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Dieter Bender leitet.

Im Mittelpunkt des Parteitags stehen danach Wahlen und die Beratung des „Zukunftsprogramms Landkreis Harburg“, mit der die SPD ihre Vorstellungen für die Zukunft des Landkreises Harburg und ihre Ziele für die kommenden Jahre beschreibt. Das Kreiswahlprogramm wurde seit September letzten Jahres in drei öffentlichen Werkstattgesprächen unter Einbeziehung namhafter Expertinnen und Experten sowie in zahlreichen Sitzungen erarbeitet und nimmt zu allen wesentlichen Fragen der Kreispolitik im Landkreis Harburg Stellung. Das Programm wurde nun gründlich innerparteilich diskutiert. Von den SPD-Ortsvereinen, der SPD-Arbeits¬gemeinschaft 60 plus sowie dem SPD-Unterbezirk liegen insgesamt 34 Anträge zur Ergänzung oder Änderung des Zukunftsprogramms vor, außerdem weitere 3 Sachanträge.

Dazu erklärt der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, Klaus-Dieter Feindt:

„Die SPD ist und bleibt eine Programmpartei. Mit unserem Zukunftsprogramm sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern schwarz auf weiß vor der anstehenden Kommunalwahl, welche Ziele wir verfolgen und für welche Politik wir stehen. Akzente setzt unser Programm insbesondere bei der Bildungspolitik – wir wollen mehr Gesamtschulen und Ganztagsschulen – , bei einer besseren Kinderbetreuung und Jugendarbeit, aber auch in den Bereichen Arbeit, Soziales, Senioren, Regionalplanung, Umwelt und Naturschutz, Verkehr und Finanzen. Wir fordern die verstärkte Nutzung von Erneuerbaren Energien im Landkreis und die endgültige Stilllegung des Atomkraftwerks Krümmel. Wir klammern auch strittige Themen nicht aus, wie z.B. die Wasserentnahme in der Nordheide, die zunehmende Zersiedelung der Landschaft, die Diskussionen um CO2-Endlagerstätten (CCS), die verstärkte Biomassenutzung im Landkreis oder die geplante Elbvertiefung. Große Einigkeit besteht darin, dass es keine Kompromisse bei der Deichsicherheit geben darf. Ich freue mich auf gute Diskussionen auf unserem Unterbezirks¬parteitag und darauf, dass wir danach ein von einem breiten Konsens getragenes Zukunfts¬programm vorlegen können.“

Der Unterbezirksparteitag wählt neben zahlreichen Delegierten für die nächsten zwei Jahre einen neuen Unterbezirksvorstand. Als Vorsitzender kandidiert erneut Klaus-Dieter Feindt (Tostedt), der dieses Ehrenamt bereits seit 1999 ausübt. Die frühere SPD-Bundestagsabgeord¬nete Monika Griefahn (Buchholz) kandidiert dagegen nicht erneut für den Vorstand. Da sie beim Parteitag am 7. Mai wegen ihres ehrenamtlichen Engagements für den Alternativen Nobelpreis verhindert sein wird, hatte Klaus-Dieter Feindt ihr bereits in der letzten Vorstands¬sitzung nachdrücklich für ihr langjähriges Engagement als Bundestagsabgeordnete sowie im Unterbezirksvorstand gedankt. Weiterhin sind zwei Stellvertretende Vorsitzende zu wählen. Dafür kandidieren Andreas Rakowski (Seevetal), Norbert Stein (Buchholz) und Matthias Westermann (Winsen). Als Finanzverantwortliche kandidiert erneut Anneliese Scheppelmann (Neu Wulmstorf), als Schriftführerin Kristina Schneider (Stelle). Als Beisitzer kandidieren derzeit Jens Feldhusen (Seevetal), Hella Hinsch (Garlstorf), Lutz Hinze (Neu Wulmstorf), Regina Lutz (Rosengarten), Norbert Rath (Winsen) und Christine Wüst-Buri (Tostedt).

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