Finanzen sind gut geordnet

Anfang März 2005 wurde der Doppelhaushalt 2005/2006 der Gemeinde Rosengarten mit großer Mehrheit beschlossen. Der Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben aufweist, hat für die beiden Jahre jeweils ein Volumen von 11,3 Mio . Der Vermögenshaushalt, der die Investitionen und deren Finanzierung ausweist, hat ein Volumen von 2,3 Mio. für 2005 bzw. 5,1 Mio. für das Jahr 2006. Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden im Landkreis Harburg ist es uns gelungen, jeweils einen ausgeglichenen Haushalt für die beiden Jahre 2005 und 2006 vorzulegen. Danach sah es zunächst nicht aus, denn die Gemeinde Rosengarten hat in den beiden Jahren 2005/2006 erheblich höhere Umlagen an das Land und den Kreis abzuführen. Die Kreisumlage steigt um 3,5 Prozentpunkte auf nunmehr 53 Prozentpunkte. Dieses bedeutet für die Gemeinde Rosengarten, dass ihr Anteil um 867.000 auf 4,44 Mio. steigt. Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich um 250.000 auf 795.000 . Außerdem entfällt die Schlüsselzuweisung des Landes von 493.000 und erstmalig muß Rosengarten eine Einzahlung von 179.000 in die Finanzausgleichsabgabe des Landes Niedersachsen leisten. Insgesamt hat die Gemeinde Rosengarten 1.539.000 mehr als im Vorjahr abzuführen. Um einen Ausgleich des Verwaltungshaushaltes zu erreichen, haben wir bereits geplante Vorhaben verschoben und auf der Ausgabenseite weitere Einsparungen vorgenommen. Insbesondere die Zinsaufwendungen konnten kräftig reduziert werden, da die Mehreinnahmen in 2004 fast vollständig für geplante Maßnahmen verwendet wurden, so dass hierfür keine Kreditaufnahmen nötig waren. Auch in den beiden vor uns liegenden Jahren ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Nachdem alle Einsparmöglichkeiten geprüft wurden, verblieb noch ein Fehlbetrag von 192.000 für 2005 bzw. 148.400 für 2006. Um jeweils diese Beträge konnten die Zuführungen zum Vermögenshaushalt gekürzt werden, da wir im Vermögenshaushalt jedes Jahr noch einen Überschuss eingeplant haben. Die Hebesätze der Gemeindesteuern (Gewerbe- u. Grundsteuern) konnten so unverändert gehalten werden. Darauf sind wir bei der geschilderten Ausgangslage schon ein wenig stolz! Wo liegen jetzt die Schwerpunkte des Doppelhaushaltes? Wie schon in den beiden zurückliegenden Jahren haben wir die Sanierung der Gemeindestraßen mit einer großen Priorität versehen.

So werden pro Jahr 395.000 bzw. 405.000 für diesen Zweck zur Verfügung gestellt. Für den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Emsen, bei dem die Feuerwehrkameraden einen großen Teil der Kosten durch Eigenleistung erbringen, werden maximal 200.000 zur Verfügung gestellt. Der Neubau des Jugendraumes der Kreuzkirche in Nenndorf wird mit 40.000 bezuschusst. Auch die Sportvereine erhalten wieder und für die beiden vergangenen Jahre rückwirkend einen Investitionszuschuss von 20% der Kosten. Die Planungskosten für den Neubau der Sporthalle in Klecken sowie die Kosten für den Grunderwerb sind im Haushalt enthalten. Die Baukosten, deren Höhe noch nicht feststeht und noch von einigen Details abhängt, sind nicht im Haushalt vorgesehen. Eine Finanzierung durch Kredite scheidet hierfür aus, da die Zinsaufwendungen den Verwaltungshaushalt in den nächsten Jahren erheblich belasten würden. Die Finanzierung der Halle wird durch die geplanten Grundstücksverkäufe, Gewerbegebiet und Wohnbaugebiet Nenndorf-Süd u.a. möglich sein. Sobald die Verkäufe realisiert sind, werden in einem Nachtragshaushalt die Baukosten zur Verfügung gestellt. Trotz der seit Jahren rückläufigen Entwicklung der Einkommenssteuer haben wir in den vergangenen Jahren erhebliche Investitionen in unsere Infrastruktur getätigt: Erweiterung und Sanierung aller vier Grundschulen, Bau von Kindergartenplätzen in Westerhof und Klecken, sowie Erweiterung in Eckel. Diese Investitionen konnten einige Jahre nur mit Krediten finanziert werden. Trotzdem ist der Schuldenstand heute niedriger als 1998! Hier die genauen Daten: Am Jahresende 2004 betrug der Schuldenstand der Gemeinde Rosengarten 4.567.000 . Die Rücklage (Sparbuch) hatte einen Stand von 944.000 . Damit beträgt die Nettoverschuldung 3.623.000 , das entspricht einer Verschuldung von 273 pro Einwohner. Dieser Wert zeigt, dass stets mit Vorsicht und Augenmaß agiert wurde und die Gemeinde Rosengarten für die Zukunft gut aufgestellt ist.

Werner Stemmann Fraktionsvorsitzender