Jürgen Grützmacher wechselt zur CDU

So etwas hat es in Rosengarten bisher noch nicht gegeben!

Jürgen Grützmacher, Mitglied im Gemeinderat und zugleich Ortsbürgermeister in Klecken, errang seine Mandate über die Liste der SPD.Er verließ die SPD-Fraktion um später der CDU-Fraktion beizutreten. Da fragen sich Wähler/Wählerin, welche Gründe haben dazu geführt und welche Auswirkungen hat dieser Schritt für den Gemeinderat in Rosengarten und den Ortsrat in Klecken. Jürgen Grützmacher führte den SPD-Ortsverein von 1999 bis 2002 und war damit maßgeblich am Wahlkampf und der Bestimmung der wichtigen Vorhaben der SPD auf Gemeinde- und Ortsratsebene in Klecken beteiligt.

Auf der Gemeindewahlliste kandidierte er auf Platz 3 und auf der Ortsratsliste der SPD als Bürgermeisterkandidat auf Platz eins! Er trug bei der Gemeinderatswahl 249 Direktstimmen zum Gesamtergebnis von 7775 Stimmen der SPD bzw. 11089 Stimmen der Gruppe(SPD;GRÜNE;UWR;FDP) bei. Bei der Ortsratswahl in Klecken 266 Direktstimmen von 1877 Stimmen für die Gruppe (SPD;GRÜNE;UWR), die ihn zum Ortsbürgermeister, gegen seinen damaligen Kontrahenten, Hans-Hermann Meyer (CDU), der 653 Direktstimmen erzielte, durchsetzte.

Jetzt macht er im Ortsrat Klecken mit seinen einstigen Gegnern, deren Politik er in der Presse mit Melkschemelpolitik bezeichnete, gemeinsame Sache! Jeder kann sich dazu seine eigenen Gedanken machen!!!

Im Gemeinderat bildet die SPD schon seit 1991 eine Gruppe mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der UWR und der FDP. Die gemeinsame Arbeit wird durch einen großen Teil von gegenseitigem Vertrauen und Verlässlichkeit getragen. Die Basis für das politische Handeln in der Gemeinde Rosengarten ist in einem sog. Sachthemenkatalog schriftlich vereinbart. Er ist vom damaligen Ortsvereinsvorsitzenden der SPD, Jürgen Grützmacher, im November 2001 mit unterzeichnet worden. Als Gründe für sein Verlassen der SPD-Fraktion und damit der Gruppe, nennt er u.a. das Thema Frauenbeauftragte. Diese Thematik wurde im o.g. Sachthemenkatalog vereinbart. Es zeugt von wenig Demokratieverständnis, wenn man sich dann 2 Jahre später in einer vertraulichen Abstimmung, von der CDU damals beantragt, gegen diese Vereinbarung stellt. Dazu noch in der Presse mit Klage droht, wenn ihm jemand dieses Verhalten unterstellt, um dann einige Zeit später zu erklären, er sei es doch gewesen, der mit der CDU gestimmt habe.

Mir scheint, es wurde nach Gründen gesucht, um die SPD bzw. die Gruppe in Misskredit zu bringen, auch ein Scheitern der Gruppe wurde bewusst ins Kalkül gezogen!

Die Gruppe besteht weiter und geht gestärkt aus der Auseinandersetzung mit Jürgen Grützmacher an die Arbeit. Was hat er mit seinem Wechsel zur CDU erreicht? Das Stimmverhältnis im Gemeinderat hat sich von 16:14 Mandaten für die Bürgermeistermehrheit (SPD;GRÜNE;UWR;FDP) in ein Patt von 15:15 verändert. Der Gemeindebürgermeister, Dietmar Stadie (SPD) ist also das Zünglein an der Waage.

Im Gemeinderat wurde durch den Übertritt in den Fachausschüssen jetzt jeweils per Los entschieden, wer die Mehrheit der Sitze erhält. Es kann also sein, das im Fachausschuss eine andere Mehrheit als im Verwaltungsausschuss oder Gemeinderat entscheidet. Letztendlich hat die Gruppe aber in den entscheidenden Gremien eine Mehrheit.

Durch das Verhalten von Jürgen Grützmacher, der sein Mandat durch seine Direktstimmen niemals allein erhalten hätte, wurde der Wählerwille: 11089 Stimmen für die Gruppe gegenüber 9382 Stimmen für die CDU auf den Kopf gestellt. Die deutliche Mehrheit an Stimmen ist durch den Übertritt in ein Patt verwandelt worden.

Eine angemessene, demokratische Lösung wäre die Rückgabe des Mandates gewesen, dazu fordere ich meinen ehemaligen Fraktionskollegen eindringlich auf! Werner Stemmann Sprechen der Gruppe und SPD-Fraktionsvorsitzender