Aus dem Haushalt der Gemeinde

Am 23. Februar wurde vom Gemeinderat der Nachtragshaushalt 2004 der Gemeinde Rosengarten beraten und verabschiedet. Es kann festgestellt werden, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde Rosengarten im Gegensatz zu vielen anderen Städten und Gemeinden etwas entspannt hat.

So konnten 639.000 Euro den Rücklagen zugeführt werden. Die sogenannte ProKopfVerschuldung liegt bei uns je Einwohner bei ca. 357 Euro. Der Landesdurchschnitt der Gemeinden vergleichbarer Größe betrug bereits 2002 754 Euro!! Die Personalausgaben der Verwaltung beliefen sich in Rosengarten Ende 2002 pro Einwohner auf 157 Euro. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden betrug hier 379 Euro pro Einwohner!

Hieraus ist zu erkennen, dass wir in Rosengarten solide und sparsam haushalten und verantwortungsbewusst mit dem Geld unserer Bürger umgehen. Stimmen, die immer wieder einmal etwas anderes behaupten, haben entweder die Zusammenhänge nicht richtig begriffen oder sind schlicht böswillig,

Behauptungen, die suggerieren, andere hätten zahlreiche Einsparvorschläge gemacht, deren Ablehnung im Gemeinderat die Steuererhöhungen des letzten Jahres erst erforderlich gemacht hätten, deuten auf einen herben Realitätsverlust hin. Ein Blick in die Protokolle des Wirtschafts- und Finanzausschusses sowie der Ratssitzung entlarven derartige Behauptungen als ein plumpes Täuschungsmanöver

Natürlich haben wir zum Beispiel der von der CDU beantragten 10%igen Erhöhung der Kindergartenbeiträge oder aber der Abschaffung der Schulsekretärinnen an den Grundschulen nicht zugestimmt.

Wir sind nach wie vor der Meinung, dass man beim Sparen Vernunft und Augenmaß beweisen und sich umfassend auch mit den Folgen der Einsparungen beschäftigen muss. Die von uns abgelehnten Einsparungs und Kürzungsvorschläge der CDU hätten z.B. noch einschneidendere Folgen für die Eltern von Kindergartenkindern und Grundschülern gehabt. Die Bürger und Bürgerinnen in Rosengarten können nach wie vor davon ausgehen, dass wir mit ihrem Geld sorgsam umgeben. So haben wir alle Schulen in Rosengarten mit erheblichem Aufwand neugebaut, erweitert oder saniert. Eine gute Investition in die Zukunft unserer Kinder, wie wir meinen. Rosengarten ist beispielhaft auf dem Gebiet der Kindergärten, dieses wird uns gerade jüngst durch den Kindergartenbedarfsplan des Landkreises Harburg bestätigt.

Zur Zukunftssicherung gehört für uns allerdings auch, dass wir uns nach wie vor intensiv bemühen, den oben bereits erwähnten Schuldenstand weiter zu senken. Damit schaffen wir heute die Voraussetzungen für die Handlungsspielräume künftiger Generationen.

Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung

Die Gemeinde hatte zusammen mit den Grundsteuerbescheiden eine Umfrage zur Nachtabschaltung durchgeführt. Es wurden ca. 4200 Karten versandt, davon kamen 1802 beantwortet zurück, dass sind 42,90 Prozent. Von den 1802 Karten waren: 967 mit Ja = 53,66 % 193 Ja + Kommentar = 10,71 % 337 mit Nein = 18,70 % 175 Nein + Kommentar = 9,71 % 130 Nur Kommentar = 7,21 %

Die Kommentare enthielten meist Vorschläge, die die Zeiten der Abschaltung betrafen. Früher oder später Ein- / Ausschalten, Sommer-, Winterzeit und an den Kreuzungen immer Licht an. Es gab aber auch einen nicht geringen Anteil der Kommentare, der mit Ängsten in der "Dunklen Zeit" zu tun hat. All dieses wird in den betreffenden Ausschüssen behandelt, um den bestmöglichen Kompromiss zu finden.

Gert Versemann